Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Chaos Computer Club rufen unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Für die Grundrechte!“ zu bundesweiten Demonstrationen am 6. November 2007 auf, um die von der Koalition geplante Vorratsdatenspeicherung noch in letzter Minute zu stoppen.

Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung. Das Gesetz soll ab 2008 für Sicherheitsbehörden rückblickend über 6 Monate nachvollziehbar machen, wer, wann und mit welchen Adressen das Internet genutzt hat und wer mit wem per Telefon oder E-Mail Kontakt hatte, bei Handy-Nutzung einschließlich des Standorts. Diese Pläne der Regierungskoalition zur Aufzeichnung von Informationen über die Kommunikation, Beziehungen, Bewegung und Mediennutzung jedes Bürgers stellen die bislang größte Gefahr für unser Recht auf ein furchtloses, selbstbestimmtes und privates Leben dar. Wir fordern die Abkehr von diesem verfassungswidrigen Generalangriff auf Bürgerrechte und Datenschutz in Deutschland.

Deshalb rufen wir alle Bürger auf, am 6. November von 17:00 bis 19:00 Uhr mit friedlichen Protesten vor Rathäusern und Regierungsgebäuden für unsere Grundrechte einzutreten. Die Kundgebungen knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, welche mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemonstration seit der deutschen Wiedervereinigung war. Wir wollen die Unverhältnismäßigkeit einer totalen Protokollierung jeglicher Telekommunikation nun in vielen deutschen Städten deutlich machen und appellieren an die Bevölkerung, mit ideenreichen Aktionen, Reden und schweigenden Mahnwachen die Einhaltung des Grundgesetzes von unserer Regierung einzufordern.

Demonstrationen sind bereits in Planung in Berlin, Bremen, Frankfurt am Main, Bonn, Köln, Leipzig, Karlsruhe, München und Münster. Weitere Städte sowie Einzelheiten werden auf der Internetplattform des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung abrufbar sein. Wir rufen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Kundgebungen auf, Grundgesetze, Kerzen, Fackeln oder Grablichter mitzubringen.
Argumente:

Die geplante Vorratsdatenspeicherung halten wir aus den folgenden Gründen für inakzeptabel:

• Eine derart weitreichende Registrierung des Kommunikations-, Bewegungs- und Internetnutzungsverhaltens greift unverhältnismäßig in die persönliche Privatsphäre ein.
• Die geplante Vorratsdatenspeicherung hebt den Schutz besonderer Vertrauensbeziehungen auf und beeinträchtigt dadurch berufliche Aktivitäten.
• Die geplante Vorratsdatenspeicherung verhindert Terrorismus und Kriminalität nicht.
• Die geplante Vorratsdatenspeicherung belastet Wirtschaft und Verbraucher mit hohen Kosten und schränkt Zugangsmöglichkeiten zum Internet ein.
• Die geplante Vorratsdatenspeicherung diskriminiert Nutzer von Telefon, Handy und Internet gegenüber anderen Kommunikationsformen wie der Post und unmittelbaren Gesprächen.
• Die geplante Vorratsdatenspeicherung verletzt das Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. Sie ist daher verfassungswidrig.
• Wegen offensichtlicher Rechtsverstöße ist der deutsche Gesetzgeber nicht zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet.

[lang_de]Habe endlich etwas Zeit gefunden, die Menüpunkte und weitere Textelemente zweisprachig zu gestalten. Babylon verbrenne![/lang_de][lang_en]Finally I found some time to change several menu- and other elements to bilingual. Burn Babylon![/lang_en]

Visual Berlin arbeitet gerade im wunderschönen Thüringen.Wir filmen in Manufakturen um Jena herum die in Sachen Wissenschaft und Forschung in dieser Gegend arbeiten.Denn Jena löst nächstes Jahr Braunschweig ab und wird Stadt der Wissenschaft 2008.Visual Berlin unterstützt Rampazzo und fem Ilmenau bei der dicken Videoinstallation für die “lange Nacht der Wissenschaft” auf dem Jenaer Ernst-Abbe Platz am 16.11.07 wird. Das wird fein.Heute waren wir in der Farbglashütte Lauscher wo uns die Glasblasprinzessin Jana durch die modernen Anlagen der Hütte führte.Vorsicht Glas ist ne heisse Angelegenheit…
Licht aus moruk
HilmiKillme

edition 4 :: light installation

this time we are going to fly screening objects
and compose Laser and visuals to give you a surround experience.

feel the light:

www.spindlerklatt.com, koepenikerstrasse 16/17, 10997 berlin,

cu, jorgk

.

Bin gerade auf das Remix TAKE THE LEAD

von Addictive TV gestossen. Finde ich sehr schön und dieses D-mit-V-J-ing sehr spannend. Das Video gibts auf der Addictive TV Seite auch noch in besserer Qualität als Quicktime und nicht diese Flash-Grütze. Ähnliches hat zwar Coldcut schon vor zehn Jaren mit Timber gemacht

abba dennoch …
Ach und Samstag war ich übrigens mit Fred hier bei Kiki Bohemia, nicht wirklich aber quasi doch mit dem guteMedien TAXI.

1 jahr club couch, gibts noch einen anderen laden der jede woche wechselnde visualisten an den start zubringen, grund genug sich ein paar minuten zeit zu nehmen und mal reinzuschauen. ich muß zugeben das ich länger nicht mehr da gewesen bin und daher nicht genau sagen kann ob die umstrukturierung tatsächlich neuigkeitswert besitzt. am klassischen eingang vorbei wurden ich und meine begleitung erstmal in eine kleine ausstellung der grumildos gelotst.

angenehm durchgeknallte figuren hängen in marionettenspieler-maschinen und bewegen sich in meditativem exzess. schöner einstieg in dem Möbelfabrik kellerabend.
am einlaß traf ich dann den stolzen jubilar, dem man durchaus die tage mal für den durchhaltewllen auf die schulter klopfen darf. mathis war wie zuerwarten ein wenig im stress, also setzten wir uns bei bier in richtung beamer um dem visuellen programm von legoman unsere aufmerksamkeit zu schenken. wo man normalerweise visualisten und visuals in einer blickrichtung hatte gab es an diesem abend schnittchen. ja sehr lecker und einigermaßen günstig wurden wir mit ein paar kalorien versorgt. umso entspannter der genuss belgischer qualitästvisuals.

legoman bot eine schöne show typografischer bildanimationen, in gut komponierten layouts bewegten sich hochkontrastige bilder in einer vornehmlich schwarzweißroten farbwelt, ich, steh ja drauf.

Legoman

da wir natürlich ein bisschen zu früh waren um uns ins richtige tanzvergnügen zu stürzen wurde uns die zeit von einem zauberer verkürzt, ich muß zugeben das mir zauberer auf feierlichkeiten immer ein wenig anachronistisch vorkamen, ich aber in letzter zeit viel spass mit dieser sparte des entertainments hatte. und gestern im zmf war ein ziemlich souveräner vertreter dieser gattung am start. ich meine wenn das publikum gerade einen verdacht entwickelt wie seine sinne getäuscht werden sollen, immer noch einen rauszuhauen der all diese verdachtsmomente wieder in luft auflöst, ist ganz großes kino.

ich wünsche mathis und dem zmf mindestens ein weiteres jahr guter nachtgestaltung und hoffe in nächster zeit auch wieder öfter meine freitagabende dort zu verbringen, vielleicht trifft man sich.